Traktandum 11

Memorialsantrag «Veranlagung von Runsenkorporationsmitgliedern»

Die Vorlage im Überblick

Die Runsenkorporation Rüti möchte, dass Runsenkorporationen ihre Mitglieder in einem einfachen Verfahren belasten dürfen. Konkret sollen Korporationen mit Russen ohne übermässiges Schadenpotenzial und überlappenden Gefährdungsperimetern eine Veranlagung mit einheitlichen Perimeterbeiträgen durchführen können. Das Gefahrenelement soll in diesen Fällen nicht mehr zwingend in die Veranlagung einfliessen.

Dadurch müssten die Korporationen keine Gefahrenkarten vor allen Massnahmen mehr erstellen. Die Gefahrenkarten zeigen auf, wie stark eine Liegenschaft von Schutzmassnahmen profitiert, die durch die Korporation umgesetzt wurden. Davon hängt wiederum die höhe des Beitrags eines Liegenschaftsbesitzers an die Korporation ab. Die Antragstellerin erachtet die Erarbeitung dieser Grundlagen als aufwendig und unnötig.

Der Landrat empfiehlt die Ablehnung des Memorialsantrags. Denn dessen Umsetzung lässt sich nicht mit dem Rechtsgleichheitsgebot vereinbaren: Wer stärker von den Massnahmen einer Korporation profitiert, muss sich daran auch stärker beteiligen. Einheitliche Beiträge sind nur dort grundsätzlich möglich, wo namentlich auch die Gefährdung gleich gross ist. Um dies festzustellen, ist in jedem Fall eine Gefahrenkarte vor allen Massnahmen zu erstellen. Das eigentliche Ziel der Antragstellerin, auf solche Karten verzichten zu können, lässt sich somit nicht realisieren. Die Antragstellerin wollte ihren Antrag dann auch zurückziehen, was aufgrund des fortgeschrittenen Prozesses jedoch rechtlich nicht mehr möglich war.

Auszug aus dem Memorial [< 0.1 MB]