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Heinz Hürzeler, Luchsingen, stellt einen Rückweisungsantrag, weil wir über die finanziellen Konsequenzen keine Ahnung hätten. Zudem fehle eine Strategie für das weitere Vorgehen. Er möchte eine Denkpause. |
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Landrat This Jenny, Glarus, betont als Kommissionspräsident, dass es im vorliegenden Geschäft nur um den Zubringer nach Braunwald gehe. Der Kauf der Standseilbahn stelle den Zugang nach Braunwald sicher, ähnlich, wie dies eine Strasse tun würde. Dieser Zugang könne nicht in Frage gestellt werden. |
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Regierungsrätin Marianne Dürst erinnert daran, dass der Kauf bereits gemacht sei und deswegen das Geschäft nicht zurückgewiesen werden könne. Sie empfiehlt dem Kauf zuzustimmen, und damit die Standseilbahn gleich zu behandeln wie die anderen Kantonsstrassen. |
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Darum geht es:
Die wirtschaftliche Situation, insbesondere der Braunwald-Standseilbahn AG, hat den Verwaltungsrat der Braunwaldbahn AG bewogen, im Mai 2001 den Kanton nochmals um finanzielle Sanierung der Braunwaldbahn AG zu ersuchen. Gleichzeitig wurden «Szenarien für eine nachhaltige Zukunftssicherung» unterbreitet und ein «Vorschlag zur Sanierung der Unternehmung» gemacht., welcher sich nach näherer Prüfung und Beurteilung als nicht gangbar erwies. Aufgrund der Dringlichkeit hinsichtlich der wirtschaftlichen Situation der Braunwald-Standseilbahn AG kam der Regierungsrat sodann zu folgendem Beschluss:
Er beschloss im Dezember 2001, per 1. Januar 2002 100 % der Aktien der Braunwald-Standseilbahn AG für 1 Fr. von der Braunwaldbahn AG (Braunwaldbahngruppe/Holding) zu erwerben und durch einen Rangrücktritt im Umfang von maximal 1,6 Mio. Fr. auf das der Braunwald-Standseilbahn AG im Jahre 1995 gewährte Kantonsdarlehen deren Eigenkapitalbasis wieder vollständig herzustellen. Er stützte sich dabei auf Artikel 100 Buchstabe d der Kantonsverfassung (KV), Finanzbefugnisse/Verwaltung von Kantonsvermögen.
Antrag: Der Landrat beantragt der Landsgemeinde, den Weiterbetrieb der Standseilbahn Braunwald durch den Kauf der Braunwald-Standseilbahn AG sicherzustellen und dem Kauf zuzustimmen.
Auszug aus Memorial (pdf-Datei 48 KB)
Vollversion Memorial (pdf-Datei 3,2 MB)
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