Traktandum 5
Kantonales Veloweggesetz

Um das Potenzial des Velos besser nutzen zu können, ist ein zusammenhängendes und durchgehendes sowie sicheres und attraktives Velowegnetz mit direkten Verbindungen entscheidend. Dadurch wird ein vermehrtes Umsteigen von anderen Verkehrsmitteln auf das Velo und damit ein positiver Effekt auf Klima und Umwelt erhofft.

2018 stimmte das Schweizer Stimmvolk dem Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege zu. Der Bund erliess in der Folge das Bundesgesetz über Velowege, das die Kantone zur Planung und Realisierung von Velowegnetzen verpflichtet. Bis 2028 sind kantonale Anschlussgesetzgebungen zu erlassen. Im Kanton Glarus schafft das Kantonale Veloweggesetz Klarheit über Zuständigkeiten, die Finanzierung sowie die Umsetzung von konkreten Projekten zur einheitlichen Förderung des Velofahrens über Gemeinde- und Kantonsgrenzen hinweg. Kern der Vorlage ist die Pflicht zur Erstellung von kantonalen und kommunalen Velowegnetzplänen. Das bisherige Radroutengesetz kann aufgehoben werden. Mit der Vorlage kann zudem das Anliegen einer Motion umgesetzt werden, welche eine Strategie für das Velo-/Mountainbike-Angebot fordert. Für die Umsetzung des neuen Gesetzes wird eine personelle Aufstockung der Fachstelle Velowege geprüft. Ausserdem ist mit einem Initialaufwand von rund 200’000 Fr. für die Netzplanung zu rechnen. Längerfristig dürften sich für Kanton und Gemeinden Mehrkosten im Zusammenhang mit dem Ausbau des Velowegnetzes ergeben.

Der Landrat beantragt der Landsgemeinde, dem Kantonalen Veloweggesetz zuzustimmen.